Arbeitsunfall und Betäubungsmittel: Verantwortung, Tests und Rechtsprechung

Schließt ein positiver Test automatisch den Arbeitsunfall aus?

Nein. Wenn ein Unfall durch oder im Zusammenhang mit der Arbeit passiert, gilt grundsätzlich das für Arbeitsunfälle geltende System. Um diese Verbindung anzufechten, reicht es nicht aus, nur nachzuweisen, dass eine Substanz festgestellt wurde: Die genauen Umstände des Unfalls müssen geprüft werden.

Die Rechtsprechung hat bereits anerkannt, dass der Konsum von Cannabis nicht zwangsläufig den beruflichen Charakter eines Unfalls ausschließt, der während der Ausführung einer Aufgabe passiert ist. Jeder Fall wird jedoch individuell nach den Tatsachen bewertet.

Kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer sanktionieren?

Eine Sanktion kann in Betracht gezogen werden, wenn festgestellte Tatsachen eine Verletzung der Sicherheitsregeln offenbaren, insbesondere an einem Arbeitsplatz, der den Arbeitnehmer, seine Kollegen oder die Öffentlichkeit einer Gefahr aussetzt. Die Gültigkeit hängt von Beweisen, der Betriebsordnung, den ausgeübten Funktionen, dem Verfahren und der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme ab.

Ein schneller, vorläufiger Test darf nicht als absoluter Beweis behandelt werden. Das Unternehmen muss die vorgesehenen Garantien einhalten, einschließlich der Möglichkeit, das Ergebnis anzufechten oder bestätigen zu lassen, wenn dies zutrifft.

Wann ist ein Speicheltest im Unternehmen möglich?

Die Entscheidung des Staatsrats vom 5. Dezember 2016 hat die Verwendung von Speicheltests für besonders sicherheitsrelevante Stellen unter bestimmten Bedingungen zugelassen. Die Testung darf nicht zu einer allgemeinen Überwachung aller Arbeitnehmer werden.

• Die betroffenen Stellen müssen objektiv identifiziert sein;
• Die Maßnahme muss gerechtfertigt und dem Risiko angemessen sein;
• Das Verfahren muss im geltenden internen Rahmen vorgesehen sein;
• Der Arbeitnehmer muss über seine Rechte informiert werden;
• Die Vertraulichkeit des Ergebnisses muss geschützt sein;
• Eine Gegenexpertise muss gemäß dem vorgesehenen Verfahren möglich sein.

Schweres Verschulden und unverzeihliches Verschulden: zwei unterschiedliche Begriffe

Das schwere Verschulden des Arbeitnehmers

Es fällt unter das Disziplinarrecht und kann geltend gemacht werden, wenn das Verhalten die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unmöglich macht. Eine schwere Gefährdung an einem sensiblen Arbeitsplatz kann berücksichtigt werden, aber die Qualifikation ist nie automatisch.

Das unverzeihliche Verschulden des Arbeitgebers

Es kann angenommen werden, wenn der Arbeitgeber sich der Gefahr bewusst war oder bewusst sein musste und nicht die notwendigen Maßnahmen zum Schutz des Arbeitnehmers ergriffen hat. Das Fehlen eines aktuellen DUERP, angepasster Regeln oder einer Reaktion auf ein bekanntes Risiko kann die Verteidigung des Unternehmens schwächen.

Was ist unmittelbar nach einem Unfall zu tun?

1. Erste Hilfe leisten und den Ort sichern;
2. Den Unfall innerhalb der geltenden Fristen melden;
3. Nur beobachtbare Fakten festhalten;
4. Das interne Verfahren ohne öffentliche Anschuldigungen anwenden;
5. Die Vertraulichkeit der Gesundheitsdaten wahren;
6. Personalabteilung, Präventions- und Gesundheitsdienst sowie gegebenenfalls juristischen Beistand einbeziehen;
7. Organisatorische Ursachen analysieren und den DUERP aktualisieren.

Vorbeugen vor dem Unfall

Eine seriöse Politik verbindet Information, Schulung der Führungskräfte, Identifikation sensibler Stellen, Verfahren zur vorübergehenden Freistellung von einem Arbeitsplatz, Möglichkeit der Vertretung und Weiterleitung an Gesundheits- oder Suchtfachleute.

AMA Prävention unterstützt Unternehmen bei der Auswahl von Tests und der Schulung in deren Anwendung. Die Validierung der Betriebsordnung und des Protokolls liegt weiterhin in der Verantwortung des Unternehmens und seiner Berater.

UnternehmensbereichAngebot anfordern